Eine Reihe von Regelungen der BauGB-Novellen 2011 und 2013 stellen klar, dass Klimaschutz, Klimaanpassung und Innenentwicklung Gegenstand der kommunalen Stadtplanung sind und in Vorhaben der gesamtstädtischen wie der teilräumlichen Planung als wichtiger Belang in den planerischen Abwägungsprozess einzustellen sind. Hierzu bieten beide Novellen u.a. spezifische Anforderungen und Instrumente für die Erforschung der Belange wie auch zur Darstellung in der Flächennutzungsplanung bzw. Festsetzung in der Bebauungsplanung.

In dem Forschungsvorhaben erfolgte die Evaluierung der kommunalen Erfahrungen mit den neuen Regelungen des BauGB. Einleitend wurde der Rahmen für Handlungserfordernisse und Handlungsmöglichkeiten erörtert und eine Einordnung der rechtlichen Änderungen der beiden BauGB-Novellen vorgenommen. In Interviews mit zwanzig übergreifend im Planungsbereich tätigen Fachleuten und vierzig kommunalen Planungspraktiker*innen sowie in acht kommunalen Fallstudien wurde untersucht, wie stark die Belange des Klimaschutzes, der Klimaanpassung und der Innenentwicklung in der kommunalen Planungspraxis verankert sind und in welchem Umfang Städte und Gemeinden die erweiterten Möglichkeiten und Anforderungen einer kompakten klimagerechten Siedlungsentwicklung der BauGB-Novellen umsetzen.

In einem ergänzenden Factsheet erfolgte eine qualitative Stichprobenuntersuchung zur kommunalen Anwendung des § 13b BauGB. Mit der (befristeten) Einführung des §13b BauGB am 04.05.2017 erfolgte das Aussetzen von materiellen und verfahrensmäßigen Anforderungen in der verbindlichen Bauleitplanung. Die Einführung dieser Regelung hatte zum Ziel, der starken Dynamik im Wohnungsmarkt vor allem in den wachsenden Groß- und Universitätsstädten entgegenzuwirken. In diesem Ergänzungsbericht wurde auf der Grundlage qualitativer Stichprobenuntersuchungen dargestellt, wo und mit welchen Folgen die Regelungen des § 13b BauGB angewendet wurden und welche – besseren – Wege es gibt, eine geordnete und umweltverträgliche Wohnbaulandentwicklung in Städten und Gemeinden, insbesondere kleineren Kommunen, planerisch zu ermöglichen.

Bearbeitungszeitraum: 2016 – 2023